Unser Engagement für die Einwohner Riegelsbergs
Wir haben bisher den Fehler gemacht und nicht alles dokumentiert, was wir für Sie erreichen konnten. Auch in der Zeitung oder in der Wochenpost konnte aus Platzgründen nicht alles berichtet werden. Das holen wir an dieser Stelle nach, haben in den Archiven gewühlt und auf alten Rechnern gesucht.
Sie sollten wissen, warum Sie uns gewählt haben oder warum Sie uns das nächste Mal wählen.
Seitdem wir als Linke im Jahr 2009 erstmals in den Gemeinderat und in den Ortsrat Riegelsberg eingezogen sind, haben wir uns konsequent für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde eingesetzt. Zunächst belächelt und ausgegrenzt, haben wir uns durch viel sachlich-fundierte Arbeit Respekt und Anerkennung sowohl in der Bevölkerung als auch bei den anderen Fraktionen im Gemeinderat oder im Ortsrat erworben. Das war nicht immer einfach. Einige Anträge haben wir Ihnen nachfoldend aufgeführt, Sie können wählen, welcher Bereich Sie besonders interessiert.
Und wir haben auch noch ein paar Zeitungsartikel gefunden.
Eine Auswahl unserer Initiativen
2021 Anfrage Gefahrenverhütungsschau
2024 Antrag Krisenmanagement-System
(Zur Bewältigung von Krisen wie Starkregenereignisse, Cyberangriffe, längere Stromausfälle oder ähnliches mehr, zuletzt beim Hochwasser-Schadensereignis in Riegelsberg und Walpershofen an Pfingsten, sind funktionierende kommunale Krisenmanagementstrukturen unabdingbar. Dazu ist es wichtig, dass die Mitglieder eines Krisenstabs ihre Rollen und Aufgaben kennen und bei Eintritt einer Krise professionell-routiniert agieren können.)
Der 1. FC Riegelsberg sollte einen Kunstrasenplatz für eine halbe Million Euro erhalten. Im Zuge dessen deckte die Linksfraktion Ungereimtheiten auf.
Wir warfen der Verwaltung versuchten Betrug gegenüber den Räten und
damit den Steuerzahlern vor: im ausgeschriebenen Leistungsverzeichnis, welches auch der Sportplanungskommission des Landes vorlag, um die entsprechenden Zuschüsse zu erhalten – wurde ein Füllmaterial einer bestimmten Qualität (EPDM) verlangt.
Dem Gemeinderat als Beschlussvorlage empfohlen wurde jedoch minderwertiges Füllmaterial, nämlich Recycling-Gummi. Komisch, dachten wir. Und wir betrachteten dies als versuchten Betrug und Täuschung gegenüber dem Gemeinderat. Wir wandten uns sogar mit einer detaillierten Beschwerde an die Kommunalaufsicht, welche HIER nachgelesen werden kann.
Der chicke neue Platz wäre nicht für Liga-Spiele bespielbar, denn der Einbau von Recycling-Gummi ist für derlei Sportplätze nicht zulässig gewesen. Außerdem hätte unsere Gemeinde keine Zuschüsse (ca. 270.000 Euro) vom Land erhalten. Riegelsberg wäre mit Sicherheit im Schwarzbuch für Steuerzahler gelandet.
Ende vom Lied war, dass unsere Bedenken richtig waren und ein Korruptionsskandal aufgedeckt wurde. Ein Amtsleiter der Gemeinde hat sich im Zuge des Auftragsvergabeverfahrens für den Kunstrasenplatz von einem Landschaftsgärtner bestechen lassen. Und wir konnten verhindern, dass Riegelsberg einen nicht bespielbaren, teuren Kunstrasenplatz erhielt, der uns womöglich einen Platz im "Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes" gesichert hätte.
Wir wollten, dass speziell ausgebildete Hunde (sog. Gebrauchshunde) von der Hundesteuer befreit werden.
Erinnern Sie sich?
Nur eine kleine Auswahl der Presseartikel
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